Mittwoch, 16. Februar 2022

TERMINE für RADFAHRENDE und Freunde

24. April, 10 Uhr: Radtour des ADFC zum Altlandsberger Sattelfest;
Start um 10 Uhr am Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8

8. Mai, 14 Uhr: Kieztour des ADFC für Neu-Berliner*innen und Entdecker*innen

18. Mai, 14 Uhr: Ride of Silence, ADFC Berlin

12. Juni: Fahrradsternfahrt des ADFC Berlin

4. September, 14 Uhr: Kieztour des ADFC für Neu-Berliner*innen und

Entdecker*innen

17. September: Fahrradkreisfahrt des ADFC Berlin, Start: Potsdamer Platz

 

Dienstag, 15. Februar 2022

ERINNERUNG 2. FAHRRAT 2022 am 16. Februar 2022

 


Der bezirkliche Fahrrat Marzahn-Hellersdorf tagt am 16.2. 2022

Im Januar hat sich der FAHRRAT ein erstes Mal in der neuen Wahlperiode getroffen, bestehend aus den Vertreterinnen der Fahrradverbände, Netzwerke und von jeweils einer/m Vertreter/in der Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung.
Ziel dieses in allen Bezirken etablierten Beratungsgremiums ist es, die Expertise der Fahrradverbände, hier vom ADFC, vom Netzwerk fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf, aber auch von Fridays for future Marzahn-Hellersdorf, einzubinden und den fachlichen Austausch zu befördern.

Die erste Sitzung fand statt am 13. Januar 2022.
Sie finden die bislang in der 1. Sitzung des Jahres 2022 bereits beschlossenen Drucksachen hier
https://fahrratmarzahnhellersdorf.blogspot.com/2022/02/getatigte-beschlusse-von-der-1-sitzung.html


Aufgrund der Fülle von Anträgen konnte dieser Top nicht beendet werden und
es wird morgen in der nächsten Sitzung die Tagesordnung mit weiteren Anträge starten.

Sie finden die Tagesordnung und Einladung für diese digitale Sitzung hier
https://fahrratmarzahnhellersdorf.blogspot.com/2022/02/einladung-zur-2sitzung-weiterfuhrung.html

 

Sie finden die weiteren Anträge hier
https://fahrratmarzahnhellersdorf.blogspot.com/2022/02/antrage-fur-die-sitzung-fahrrat-marzahn.html

Montag, 14. Februar 2022

EINLADUNG zur 2.Sitzung / Weiterführung FAHRRAT Marzahn-Hellersdorf am 16.2.22



Einladung zur 2. Sitzung FAHRRAT MARZAHN-HELLERSDORF


Tagesordnung: 16.02.2022 Bezirklicher FahrRat
(2. Sitzung 2022)

Datum: 16.02.2022
Uhrzeit: 18:00 – 19:30 Uhr
Ort: Videokonferenz
Einladung und Leitung durch: Frau BzStR´in Witt

Uhrzeit: 18:00 – 19:30 Uhr

Treffpunkt:
Videokonferenz, Zugang: https://public.senfcall.de/fahrrat
Teilnehmer (jeweils d/w/m): siehe Geschäftsordnung. Bitte den eigenen Namen, der am Bildschirm
und im Chat erscheinen soll, angeben, bitte ggf. auch die Organisation, die vertreten wird)
Passwort: fahrrat

1. Begrüßung, Vorstellung (alle Teilnehmenden werden gebeten, sich mit Name und ggf.
Organisation im Chat kurz vorzustellen, damit die Teilnahme im Anschluss rekonstruiert
werden kann )

2. Tagesordnung

3. Protokollkontrolle vom 13.01.2022

4. Beschlüsse des FahrRats

a. Umgang mit bisherigen Beschlüssen
(Schriftliche Stellungname vom BA liegt vor – siehe Anlagen zum Protokoll vom 13.01.22)
b. Beschlussfassung der vertagten Beschlussanträge vom 13.01.22
c. Beschlussfassung ggf. neuer Beschlussanträge

5. Berichte der Verwaltung




Sonntag, 13. Februar 2022

Anträge für die SITZUNG FAHRRAT Marzahn-Hellersdorf am 16. Februar 2022

Bezirklicher FahrRat Marzahn-Hellersdorf

02. Sitzung im Jahr 2022

Zusammenstellung der Beschlussanträge
(durchnummeriert, in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge der Antragstellenden)

Beschlussanträge von „Netzwerk fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf“:

Beschlussantrag Nr. 2022-02-01
(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-19)
(1) Lindenstraße

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, in der Lindenstraße, 12683 Biesdorf eine
Fahrradstraße mit einem zum Fahrradfahren geeigneten Bodenbelag einzurichten.
Diese Straße stellt eine wichtige Verbindung zum Elsterwerdaer Platz sowie zur
Schackelsterstraße dar (TR4 + TR7). Generell wird die grobe Pflasterung der Straße von
Radfahrenden gemieden, die dann auf dem Gehweg fahren.
Durch wechselseitiges Parken, müssen Rad fahrende immer wieder Vorrang gewähren und ihrerseits hoffen, dass entgegenkommende Fahrzeuge sich ebenfalls an geltende
Vorrangregeln halten. Seit in der Lindenstraße zwei Hausbaustellen eingerichtet wurden, hat die Oberflächenqualität zudem sehr gelitten. Die durch LKW entstandenen Löcher im
Pflaster wurden zwar ausgebessert, dennoch sind sie beim Durchfahren nach wie vor
deutlich spürbar. Anwohnende können durch diese Maßnahme von motorisierten
Durchgangsverkehr entlastet werden, da diese Straße zur Abkürzung und Stauumfahrung
zwischen Köpenicker Straße und der B1/B5 genutzt wird. Zu Fuß gehende profitieren, da mit dieser Maßnahme die Gründe für unzulässiges Gehwegradeln beseitigt werden. Mit
verbesserter Fahrradinfrastruktur werden Anwohnende rund um die Schmetterlingswiesen
ermutigt, stärker auf das Fahrrad als Verkehrsmittel auf kurzen Distanzen zu setzen. Darüberhinaus wird die Sicherheit auf dem Schulweg zur naheliegenden Fuchsberggrundschule erhöht.

Beschlussantrag Nr. 2022-02-02

(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-20)

(2) Kastanienallee Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die Schulwegsicherheit in der
Kastanienallee zu erhöhen und das Parken rund um die Fußgängerquerungen großräumig
durch bauliche Maßnahmen, z.B. deutliche Markierungen und Poller, einzuschränken.


Beschlussantrag Nr. 2022-02-03

(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-21)
(3) Gartenstraße/ Köpenicker Straße 

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die
Fußgängerfurt an der Gartenstraße gegen illegales Parken und Halten baulich zu sichern.
Dazu wird vorgeschlagen, die Fußgängerfurt deutlich mit einer Sperrfläche zu markieren und Poller aufzustellen, die das Abstellen von Fahrzeugen physisch verhindern.
Begründung: Um das Angebot einer mobilen Bäckerei wahrzunehmen, stellen
Fahrzeugführer:innen ihre Fahrzeuge - oft aus Bequemlichkeit - unmittelbar vor der
Gehwegwegabsenkung ab. Zu Fuß gehende müssen dann oft auf den Angebotsstreifen fürRad fahrende ausweichen, der auch von Bussen der BVG befahren wird. Durch abgestellte Fahrzeuge werden beidseitige Sichtbeziehungen unterbunden. Besonders gefährdet sind dort Kinder, die sich der Gefahr nicht unmittelbar bewusst sind und nicht immer einen Schulterblick machen. Aber auch die auf dem Angebotsstreifen Rad fahrenden werden gefährdet, da die einzige Möglichkeit nach links auszuweichen eine unmittelbare Gefahr fürsie darstellen kann.


Beschlussanträge von „Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf:“

Hinweis:
Zur Visualisierung aller Beschlussanträge von „Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf“:
https://www.google.com/maps/d/u/0/edit?mid=1g_lWoUR1MIOIvFjaTz32JFYMi-
W0L18p&usp=sharing


Beschlussantrag Nr. 2022-02-04

(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-15)
5. Raoul-Wallenberg-Straße
Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, entlang der Raoul-Wallenberg-Straße sichere
Radverkehrsanlagen zu schaffen.

Beschlussantrag Nr. 2022-02-05

(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-16)
6. Zossener Straße
Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, entlang der Zossener Straße die
Radverkehrsanlagen in Teilen neu zu markieren und die Beschilderung zu erneuern.
Hintergrund ist die regelmäßige Benutzung durch Fußgänger:innen.


Beschlussantrag Nr. 2022-02-06
(kein Neuantrag, vertagt am 13.01.22, ursprüngliche Nr. 2022-01-18)
8. Schorfheidestraße
Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, entlang der Schorfheidestraße sichere
Radverkehrsanlagen zu schaffen, um den Radweg, der von der Raoul-Wallenberg-Straße an die M8 begleitet, bis zur Bezirks- (und Landes-)grenze zu vervollständigen.

#fahrrad #fahrrat #anträge #marzahn-hellersdorf



Montag, 31. Januar 2022

Getätigte Beschlüsse von der 1. Sitzung FAHRRAT am 13. Januar 2022

 



Bezirklicher FahrRat Marzahn-Hellersdorf

01. Sitzung 2022

Zusammenstellung der Beschlusstexte 13. Januar

(durchnummeriert, gemäß Einladung)



Beschlüsse aufgrund von Anträgen des ADFC, Stadtteilgruppe Wuhletal:


Beschluss Nr. 2022-01-01

(kein Neuantrag, ursprüngliche Nr.: 2021-02-11, in Sitzung am 16.06.2021 vertagt)


Zur RSV 9

Der FahrRat Marzahn-Hellersdorf fordert, bei den Planungen zur RSV9 eine Kooperation mit den benachbarten Landkreisen Barnim und Märkisch Oderland einzugehen, wie dies für das westliche Ende der RSV9 mit den dortigen Nachbarkreisen bereits erfolgte.

Die auf die RSV 9 zuführenden, teils auf Brandenburger Gebiet befindlichen, teils innerbezirklichen Straßen mit fehlenden oder schlechten Radverkehrsanlagen sind im Rahmen des Projektes anzupassen, konkret betrifft dies u.a. die Mahlsdorfer Straße, Hönower Straße, Dahlwitzer Straße, Hoppegartener Straße, Louis-Lewin-Straße, Stendaler Straße und Berliner Chaussee sowie den weiteren Verlauf der Allee der Kosmonauten.

Um die RSV 9 für innerbezirkliches Radeln sowie zum Pendeln in die Innenstadtbezirke nutzbar zu machen, müssen die angrenzenden radverkehrlich schlecht erschlossenen Wohngebiete und Gemeinden angebunden werden.

Darauf wurde bereits im FahrRat am 13.3.2019 hingewiesen.



Beschluss Nr. 2022-01-02

(kein Neuantrag, ursprüngliche Nr.: 2021-02-19, in Sitzung am 16.06.2021 vertagt)


Jugendverkehrsschule besser ausstatten! 

Der FahrRat Marzahn-Hellersdorf fordert das Bezirksamt auf, die Jugendverkehrsschule schnellstmöglich und anhaltend besser mit Finanz- und Personalmitteln auszustatten. 

Die Schäden im Übungsgelände und an einem Gebäude sollen vollständig behoben und eine dauerhafte Instandhaltung des Geländes und der Fahrzeuge soll abgesichert werden. 

Die 3 veralteten und verschlissenen Übungsräder für behinderte Menschen sollen durch Neuanschaffungen ersetzt werden. 

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, geeignete Maßnahmen einzuleiten, um den Jugendverkehrsgarten in der Borkheider Straße wieder in die Verantwortung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf zu holen und eine mit der Jugendverkehrsschule vergleichbare Ausstattung zu ermöglichen. Die dafür notwendigen Mittel sind gegenüber dem Senat und in den anstehenden Haushaltsverhandlungen einzufordern.

Die Jugendverkehrsschule leistet einen wichtigen Beitrag zur Verkehrserziehung und Unfallprävention sowie zur Bewegungsförderung. Sicherheitsstandards und Voraussetzungen für Inklusion sind dauerhaft sicherzustellen.



Beschluss Nr. 2022-01-03


Ausbau des Tunnels am S-Bahnhof Kaulsdorf mit Rampen 

Der FahrRat Marzahn-Hellersdorf fordert, zur Überwindung der Bahnanlagen am S-Bahnhof Kaulsdorf zu Fuß, mit dem Fahrrad und für Menschen mit Gehhilfen 

• eine Erweiterung der S-Bahn-Zugangsbrücke bis in den Kreisel im Süden mit Treppen und Aufzügen voranzutreiben. Zusätzlich soll der 


• Fußgängertunnel erhalten bleiben und für die Benutzung mit Fahrrad und Rollstuhl ertüchtigt werden, indem die steilen Treppen zum Tunnel durch flache Rampen ersetzt werden. 


• Für ausreichend flache Rampen soll eine Verlängerung des Tunnels im Süden bis auf die Mittelinsel oder den Park geprüft werden. 


• Die nördliche Rampe könnte auch gewunden oder parallel zu den Gleisanlagen verlaufen. 


Allein die Fahrstühle der S-Bahn-Zugangsbrücke und die Verkehrsführung auf dem sog. „Galgen“ stellen weder für alle Radfahrenden noch für Menschen mit Gehhilfen ausreichend sicher nutzbare Wege über die Gleisanlagen dar.



Beschluss Nr. 2022-01-04


Verkehrsberuhigung der Ringenwalder Straße 

Der FahrRat Marzahn-Hellersdorf fordert, verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohngebiet zwischen Landsberger Allee, Blumberger Damm und Ahrensfelder Berg vorzunehmen. 


Dazu gehört die Gestaltung des Straßenzugs Glambecker Ring-Parsteiner Ring zur Fahrradstraße, siehe FahrRat-Beschluss von Juni 2020. 


Vom motorisierten Durchgangsverkehr werden besonders die Ringenwalder Straße und der Glambecker Ring zur Umfahrung u.a. der Ampel Landsberger Allee/ Blumberger Damm genutzt. Dies belastet die Anwohner und gefährdet Fußgänger und Radfahrer, zum Beispiel auf dem Schulweg. 


Die Ringenwalder Straße soll mit Pollern für den motorisierten Durchgangsverkehr gesperrt und in Teilen zur Spielstraße umgestaltet werden. Die Verkehrsberuhigung führt zu einer Aufwertung des öffentlichen Raumes im Sinne von Ruhe und Begegnungsmöglichkeiten.



Beschlüsse aufgrund von Anträgen von Bündnis90/Die Grünen


Beschluss Nr. 2022-01-05


Fußgängerzone Elsterwerdaer Platz:
Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die Beschilderung der Fußgängerzone am westlichen Bahnhofsvorplatz vom U Elsterwerdaer Platz so anzupassen, dass die Befahrung durch Carsharing-Fahrzeuge und Radfahrende legalisiert wird. Auf die vielseitige Nutzung der Bahnhofsvorfläche auf der Center-Seite soll aufmerksam gemacht werden, damit der Vorrang für zu Fuß Gehende deutlich wird. Bei Umbaumaßnahmen am Platz soll darauf geachtet werden, dass ein Befahren per Rad möglich ist. Dazu sollen auf dem Boden Markierungen vorgenommen werden, um Fußgänger*innen nicht zu gefährden.

Begründung:
Aktuell wird nur an einer Stelle auf die Fußgängerzone hingewiesen: an der Zufahrt vom Busbahnhof. Radfahren ist gegenwärtig laut Aussage der Polizei auf dem gesamten Platz nicht erlaubt. Da es eine wichtige Wegebeziehung zu mehreren Kitas, zum See und zur Sportanlage von Fortuna Biesdorf ist, sind schon heute Fahrten über den Platz die Regel. Es ist eine wichtige Route, die sicherer für Kinder und Erwachsene ist, als parallel verlaufende.


Beschluss Nr. 2022-01-06


Drängelgitter Mohrenfalterstraße

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die Drängelgitter mit reflektierenden Aufklebern auszustatten, um die Sichtbarkeit in der Nacht und am Abend zu erhöhen. 


Außerdem soll der alte Steinpoller entfernt werden, da er aktuell keine Funktion mehr erfüllt. Im Bereich der Ecke soll ein Halteverbot angeordnet werden, um die Sicht freizuhalten. 


Weiterhin sollen an allen drei Durchwegungen am Segelfalterweg Verkehrsspiegel angebracht werden, um Unfälle auf dem Schulweg zu vermeiden.

Begründung:
Das Drängelgitter allein sorgt allenfalls dafür, dass Autofahrende an dieser Stelle weniger Acht geben müssen und Radfahrende ausgebremst werden. Um die Situation zu verbessern sind weitere Maßnahmen notwendig, die mit dem Beschluss vorgeschlagen werden.


Beschluss Nr. 2022-01-07


Überquerung Schwabenplatz

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, eine Überquerung auf dem Schwabenplatz als wassergebundene Wegedecke zu schaffen, um das Erscheinungsbild des Platzes nicht zu beeinträchtigen und Versickerung weiter zu ermöglichen. 


Außerdem soll bei den Kreuzungen Schwabenallee/Birkenallee und Schwabenallee/Balzerstraße ein querungsfreundlicher Belag in Form von zwei Radstreifen bzw. einem mittigen Streifen aufgebracht werden. 


Die Auswirkungen auf das Erscheinungsbild der Straße mit dem Feld-, bzw. Kopfsteinpflaster soll so gering wie möglich gehalten werden.

Begründung:
Die Schwabenallee ist eine wichtige Route in Richtung Fuchsberg-Grundschule und sollte als solche für Radfahrende gefördert und entsprechend angepasst werden.


Beschluss Nr. 2022-01-08


Planung zu gemeinsamen Geh- und Radweg Gülzower Straße ändern
Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die Planung bzw. den Bau des gemeinsamen Geh- und Radwegs an der Südseite der Gülzower Str. sofort zu stoppen und die Planung so anzupassen, dass ohne Eingriff in das Stadtgrün ein Radweg auf der Straße entsteht und der Gehweg an der Stelle des jetzigen Radweges verortet wird.

Begründung:
Das Stadtgrün an dieser Stelle ist erhaltenswert. Da es eine schonende und günstigere Alternative gibt, die bereits im FahrRat diskutiert wurde, sollte diese nun verfolgt werden. 

Die bisher vorgestellte Planung eines gemeinsamen Fuß- und Radweges ohne dafür erforderliche Standards zugunsten von Parkbereichen wäre ein Rückschritt insbesondere für den Radverkehr.


Beschluss Nr. 2022-01-09


Fahrradstraßen zügig bauen
Der FahrRat fordert, dass die vom FahrRat in der letzten Legislatur bereits beschlossenen Fahrradstraßen nunmehr zügig realisiert werden. 


Sofern möglich, sollen dazu auch temporäre Pop-Up-Verfahren verwendet werden, um zügig neue und sichere Infrastruktur zu schaffen.


Beschluss Nr. 2022-01-10


Verkehrsberuhigungen

Der FahrRat beschließt, dass zukünftig in der Tagesordnung beim Bericht des Bezirksamtes nicht nur zu Radverkehrsmaßnahmen, sondern auch zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen (wie z.B. erfolgte oder geplante Anordnungen von T30) und zu weiteren den Radverkehr betreffenden verkehrsrechtlichen Anordnungen (wie z.B. Aufheben der Radwegsbenutzungspflicht) informiert werden soll.


Beschlüsse aufgrund von Anträgen von „Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf:“

Hinweis:

Zur Visualisierung aller Beschlussanträge von „Fridays for Future Marzahn-Hellersdorf“:

https://www.google.com/maps/d/u/0/edit?mid=1g_lWoUR1MIOIvFjaTz32JFYMi-W0L18p&usp=sharing



Beschluss Nr. 2022-01-11


1. Oberfeldstraße:

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, an der Oberfeldstraße in der gesamten Länge auf der Westseite Radverkehrsanlagen einzurichten und die auf der Ostseite zwischen S-Bahnhof und Cecilienstraße als solche auszuschildern und nördlich der Cecilienstraße auch auf der Ostseite Radverkehrsanlagen zu schaffen.



Beschluss Nr. 2022-01-12


2. Blumberger Damm:

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, am Blumberger Damm nördlich der Landsberger Allee die Radverkehrsanlagen von der Straße zu trennen den Verkehrsraum so umzubauen, dass sichere Überholabstände gewahrt werden. Dabei soll die Fläche neben der Fahrbahn einbezogen werden, um für Protektionsanlagen ausreichende Radwegbreiten zu erreichen. Dies betrifft die Westseite von der Landsberger- bis zur Mehrower Alle und die Ostseite von der Hohensaatener- bis zur Kemberger Straße.



Beschluss Nr. 2022-01-13


3. Frank-Schweitzer-Straße – Georg-Knorr-Platz – Georg-Knorr-Straße

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, an der Frank-Schweitzer-Straße nördlich des Dahmewegs, rund um den Georg-Knorr-Platz und an der Georg-Knorr-Straße nördlich des Georg-Knorr-Platzes, Radverkehrsanlagen zu schaffen, die an die Anlagen in der Boxberger Straße anschließen.



Beschluss Nr. 2022-01-14


4. Poelchaustraße

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, die Radverkehrsanlagen an der Poelchaustraße von der Straße abzutrennen den Verkehrsraum in der Poelchaustraße neu aufzuteilen mit dem Ziel sicherer Radverkehrsanlagen. Hintergrund ist auf der südlichen Seite die Gefahr von Dooring durch parkende Autos und auf beiden Seiten die rege Befahrung der Straße auch durch LKWs.



Beschluss Nr. 2022-01-17


7. Kemberger Straße/Havemannstraße

Der FahrRat fordert das Bezirksamt auf, an der Kemberger Straße zwischen Blumberger Damm und Belziger Ring einen Zweirichtungsradweg auf dem 6 Meter breiten Gehweg zu errichten und diesen dafür bei Bedarf zu verbreitern. 


Nördlich des Belziger Rings und im weiteren Verlauf als Havemannstraße fordert der FahrRat die Schaffung von sicheren Radverkehrsanlagen, beispielsweise in Form von Protected Bikelanes.




Mitstreiter:innen im FahrRat 2022 werden sein:

  • Bjoern Tielebein DIE LINKE
  • Jakob Berlin Tierschutzpartei
  • Jonas Knorr FFF
  • Rolf Kessler AFD